Drohnenvorfall in Leipzig: Bundesregierung sieht offenbar Russland hinter Drohnenvorfall
Die Bundesregierung verdächtigt laut Medienberichten Russland, hinter dem Drohnenvorfall am Flughafen Leipzig/Halle zu stecken und plant dazu, in den kommenden Tagen Stellung zu beziehen. Das berichten die Welt am Sonntag und das ebenfalls zum Axel-Springer-Verlag gehörende Portal Politico unter Verweis auf »drei mit dem Vorgang vertraute Personen«. Demnach sollen zeitgleich mit der offiziellen Beschuldigung »umfangreiche« Maßnahmen angekündigt werden.
Ein Regierungssprecher wollte die Informationen gegenüber der ZEIT weder bestätigen noch dementieren: »Das Kanzleramt beteiligt sich nicht an Spekulationen. Relevant ist allein die offizielle Zuordnung, die die Bundesregierung nach eigenem Ermessen und unter Abwägung aller Ermittlungsergebnisse vornimmt.«
Den Berichten von Welt am Sonntag und Politico zufolge plant die Bundesregierung als Reaktion auf den mutmaßlichen Anschlag in Leipzig eine Kombination von direkten Maßnahmen Deutschlands und neuer EU-Sanktionen. Daher sei die Ankündigung für Anfang kommender Woche parallel zum EU-Außenministertreffen in Irland am kommenden Dienstag geplant. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) könnte die Entscheidung demnach aber auch vorziehen.
Ukrainisches Frachtflugzeug mögliches Anschlagsziel
Am Abend des 4. August war am Flughafen Leipzig/Halle eine mit Sprengstoff beladene Drohne entdeckt worden. In ihrer Nähe befanden sich mehrere ukrainische Frachtflugzeuge. Der Flughafen Leipzig/Halle gilt als Umschlagplatz für militärische Hilfslieferungen für die Ukraine im Krieg gegen Russland. Die Bundesanwaltschaft sprach von einem »schwerwiegenden Angriff auf die Transport- und Logistikinfrastruktur in Deutschland«. Inzwischen gibt es Berichte, wonach bei dem mutmaßlichen Anschlagsversuch mehrere Drohnen eingesetzt wurden.
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hatte am Donnerstag in einem RTL-Interview gesagt, dass die Bundesregierung bald die Urheberschaft des Angriffs abschließend feststellen und es dann »dazu sehr bald auch eine entsprechende Reaktion geben« werde. Bereits am Dienstag bei der Kabinettsklausur hatte er gesagt, die Urheber hybrider Angriffe würden »dafür bezahlen«, einen konkreten Verdacht äußerte er aber nicht. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hatte zuvor gesagt, man wolle erst den Beweis führen und dann die Konsequenzen überlegt haben und auch zur Anwendung bringen können. Er sprach im Zusammenhang mit dem Vorfall von einer mutmaßlichen Beteiligung »fremder Mächte«, nannte aber ebenfalls nicht explizit Russland als mutmaßlichen Drahtzieher.
Sollte die Bundesregierung Russland offiziell beschuldigen, wird sie auch eine Antwort geben müssen, die den russischen Staatschef Wladimir Putin und sein Gefolge im besten Fall abschreckt – mindestens aber Konsequenzen aufzeigt, die Russland treffen können. Deutschland könnte zum Beispiel ankündigen, mehr Geld in die Luftverteidigung der Ukraine zu stecken. Aus Regierungskreisen hieß es zuletzt, bei einem so gravierenden Fall sei es mit der Ausweisung von einem oder zwei Diplomaten nicht getan.
Source – ZEIT News
