Stubb sieht große Fortschritte auf dem Weg zu Friedenslösung – Selenskyj stellt Forderung zu Gipfel

Nach einem Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und dem US-Sondergesandten Steve Witkoff in Oslo haben sich Norwegen und Finnland positiv geäußert. Der finnische Präsident Alexander Stubb erklärte, auf inhaltlicher und technischer Ebene seien in der vergangenen Woche hinter den Kulissen große Fortschritte erzielt worden. Man ​habe einige Ansätze für eine Friedenslösung gefunden, die nun in St. Petersburg weiterverfolgt werden sollen.

Dorthin werde Witkoff dem norwegischen Ministerpräsidenten Jonas Gahr Stoere zufolge morgen reisen, um sich mit der russischen Führung zu treffen. Dabei sollen laut dem norwegischen Regierungschef Jonas Gahr Støre „die Vorschläge, die europäische und amerikanische Kollegen erarbeitet haben“, vorgelegt werden. Die staatliche russische Nachrichtenagentur Tass meldete die Reisepläne ebenfalls unter Berufung auf einen Insider. Stoere bezeichnete die Gespräche in Oslo als gut und konstruktiv.

Selenskyj fordert Mitspracherecht

Selenskyj forderte derweil eine Teilnahme seines Landes an einem möglichen Gipfeltreffen von US-Präsident Donald Trump, dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und Chinas Staatschef Xi Jinping. Gespräche über die Zukunft der Ukraine seien „nur akzeptabel, wenn wir am Verhandlungstisch sitzen“, sagte Selenskyj in Oslo. Das sei „absolut klar“.

Putin strebt laut einem US-Zeitungsbericht ein Treffen mit Trump und Xi am Rande des Gipfels der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (Apec) am 18. und 19. November im chinesischen Shenzhen an. Trump hatte sich am Montag offen für einen solchen Dreiergipfel gezeigt: „Ich würde es tun“, sagte der US-Präsident vor Journalisten in Washington. Vereinbart sei das Treffen aber noch nicht.

Der ukrainische Außenminister Andrij Sybiha hat gewarnt, ein solches Dreiertreffen würde lediglich Putin „ermutigen, diesen Krieg fortzusetzen“.

Selenskyj zeigte sich zudem dankbar dafür, dass die USA wieder Geheimdienstinformationen über russische Angriffe mit der Ukraine teilen würden. „Wir sind dankbar dafür, dass die Geheimdienstarbeit funktioniert“, sagte der ukrainische Präsident. „Ich spreche über Frühwarnungen, was für unsere Bevölkerung sehr wichtig ist, für Kinder, Erwachsene, Zivilisten.“

Die Beziehungen zwischen Kiew und Washington hatten sich in den vergangenen Wochen stark verschlechtert. So hatte Trump geplante Sanktionen gegen Russland ausgesetzt und stattdessen ein Abkommen mit Moskau über die Lieferung von Diesel-Kraftstoff geschlossen.

Selenskyj hatte den USA zudem vorgeworfen, wichtige Geheimdienstinformationen zurückzuhalten und die Lieferung von Luftabwehrwaffen zu verzögern. Außerdem klagte er über eine Drosselung der Satelliten-Kommunikationsdienste Starlink und Starshield, die eine wichtige Rolle bei der Abstimmung der ukrainischen Armee, dem Einsatz von Drohnen und deren Abwehr spielen.