Niedersachsen: Mehrere AfD-Bewerber nicht zugelassen

Mindestens vier Bewerber der AfD dürfen bei den Kommunalwahlen am 13. September 2026 in Niedersachsen nicht antreten. Zu den nicht zugelassenen Kandidaten gehören der Bundestagsabgeordnete Martin Sichert im Landkreis Friesland, Thorsten Moriße in Wilhelmshaven sowie Justin Vogel in Herzberg am Harz. Auch der parteilose Eugen Nazarenus wurde in Weener von der Bürgermeisterwahl ausgeschlossen. Bei ihm wurde eine Nähe zur Reichsbürger-Szene als Grund genannt.

In weiteren Fällen begründeten Wahlausschüsse ihre Entscheidungen mit Zweifeln daran, dass die Bewerber jederzeit für die freiheitliche demokratische Grundordnung eintreten würden. Am Mittwoch lehnte zudem der Wahlausschuss des Landkreises Lüneburg den niedersächsischen AfD-Vizechef Stephan Bothe als Kandidaten für die Landratswahl mit 6 zu 1 Stimmen ab.

Zugleich wurden andere AfD-Bewerber zugelassen. Dazu zählen unter anderem Jessica Schülke in Hannover, Robert Preuß in Gifhorn und Martina Hartschwager in der Samtgemeinde Artland.

Die AfD kritisierte die Entscheidungen als politisch motiviert und kündigte rechtliche Schritte an. Entscheidungen über Nichtzulassungen können grundsätzlich erst nach der Wahl in einem Wahlprüfungsverfahren überprüft werden.

Source – WELT De