„Missverständnisse zwischen uns sind ausgeräumt“ – Sondierungen sollen in Berlin fortgesetzt werden

Linke, Grüne und SPD haben sich darauf verständigt, ihre gemeinsame Erklärung zum Vorgehen gegen Antisemitismus im Fall einer Regierungsbildung in den Koalitionsvertrag aufzunehmen. Das teilte die Linke-Fraktionsvorsitzende Elif Eralp auf dpa-Anfrage mit.

„Wir sind heute mit Grünen und SPD zusammengekommen und haben ein gutes und offenes Gespräch geführt. Wir haben uns verständigt, die Missverständnisse zwischen uns sind ausgeräumt“, erklärte Eralp.

Die am Dienstagabend unterbrochenen Sondierungsgespräche sollen schon bald fortgesetzt werden: „Ab morgen treffen wir uns weiter mit Grünen und SPD, um über die zentralen Herausforderungen unserer wundervollen Stadt zu sprechen“, kündigte Eralp an.

„Die Spitzen aller drei Parteien stehen hinter der Berliner Vereinbarung.“ Für die drei Parteien sei klar: „Die Vereinbarung wird Bestandteil eines möglichen Koalitionsvertrages, über den die Parteien am Ende entscheiden“, so die Linke-Politikerin.

„Zum Abschluss der Sondierungen mit Grünen und SPD entscheidet unser Parteitag, ob wir Koalitionsverhandlungen aufnehmen. Grundlage werden das Sondierungspapier und die Berliner Vereinbarung sein, die wir in der vergangenen Woche getroffen haben.“

Sondierungsgespräche können fortgesetzt werden, sagt Krach

Zuvor hatte SPD-Fraktionschef Steffen Krach in der RBB-„Abendschau“ über die Verständigung informiert. Dort sagte er, die unterbrochenen Sondierungsgespräche könnten damit fortgesetzt werden. Konkrete Angaben dazu machte Krach allerdings nicht.

Zunächst haben sich Krach zufolge Grüne und SPD am Nachmittag über das Thema ausgetauscht. Am Abend habe es dann ein Treffen auch mit der Linkspartei gegeben. „Wir haben uns nochmal darauf verständigt, dass diese Vereinbarung gilt, nicht nur heute, sondern auch in Zukunft und dass sie auch Bestandteil des Koalitionsvertrages wird“, sagte Krach.

Linke, Grüne und SPD hatten vergangene Woche vor Beginn der Sondierungen eine Vereinbarung geschlossen, wie sie im Falle einer Regierungszusammenarbeit mit antisemitischen Vorfällen in den Reihen der Linken umgehen wollen.

Darin sind auch Sanktionen bis hin zum Fraktionsausschluss angedacht. Am Dienstag unterschrieben die Mitglieder der Linken-Fraktion geschlossen allerdings eine inhaltlich davon in Teilen abweichende Erklärung zu dem Thema. Grüne und SPD hatten die Sondierungsgespräche daraufhin unterbrochen.

Grüne und SPD gingen zudem davon aus, dass die Linken-Politikerin Vanessa Emde wegen ihrer Vorgeschichte nicht in die Fraktion aufgenommen wird. In beiden Parteien heißt es, die Linke habe das fest zugesagt – auch wenn man das selbst nicht ausdrücklich gefordert habe. Bei den Linken wird diese Darstellung zurückgewiesen: Eine solche Zusage habe es nie gegeben. Emde wäre demnach nur dann nicht in die Fraktion gekommen, wenn sie die Erklärung nicht unterzeichnet hätte.

Zur weiteren Rolle von Emde ist derzeit nichts bekannt.