Steuergelder für teure Deko, Krypto und Ausflüge – Chef des Landesmedienzentrums räumt Posten

Nach dem Skandal um mutmaßlich verschwendete Steuergelder am Landesmedienzentrum (LMZ) räumt dessen Direktor, Michael Zieher, seinen Posten. Zieher habe beim Kultusministerium einen Antrag auf Abordnung an eine andere Institution gestellt, teilte eine Sprecherin des LMZ mit. Der Verwaltungsrat des LMZ werde sich in einer Sitzung am 5. November mit dem Antrag befassen.

Wie die „Südwestpresse“ berichtete, habe Zieher die Belegschaft in einer kurzfristig anberaumten Videokonferenz darüber informiert. Zieher geht dem Vernehmen nach nicht freiwillig. Er habe in der Schalte berichtet, dass er von Mitgliedern des LMZ-Verwaltungsrats, der aus Personen von Landesregierung und Kommunalverbänden besteht, zu dem Schritt gedrängt worden sei, schreibt die „Südwestpresse“. Wie die dpa erfuhr, werde auch Ziehers Stellvertreter eine Versetzung beantragen.

Kryptowerte für 33.000 Euro

Am Landesmedienzentrum soll nach Einschätzung des Landesrechnungshofs über Jahre Steuergeld verschwendet worden sein. Haushaltsführung und Ausgabengebaren seien teilweise hochproblematisch, schreiben die Prüfer in einem Bericht, der Mitte Juli öffentlich wurde. Die Staatsanwaltschaft hat Ermittlungen wegen des Verdachts der Untreue eingeleitet.

Es seien vergleichsweise teure Ausstattungsgegenstände und Dekoartikel beschafft worden, zudem seien Ausflüge großzügig bezuschusst worden. In vielen Fällen sei der dienstliche Zweck und die Notwendigkeit der Ausgaben nicht erkennbar, schreiben die Prüfer.

Zudem bemängelten sie, dass das LMZ Kryptowerte für rund 33.000 Euro beschafft habe, die inzwischen weitgehend wertlos seien und deren dienstlicher Nutzen zweifelhaft sei. Im Raum steht außerdem auch ein Korruptionsverdacht wegen möglicher Verstöße gegen Vergaberegeln.

Das Landesmedienzentrum ist gemeinsam mit 38 Stadt- und Kreismedienzentren für die Medienbildung in Baden-Württemberg zuständig. Das LMZ bietet nach eigenen Angaben pädagogische und technische Beratung und Weiterbildung und hilft bei schulischen Netzwerken. Außerdem beraten die Zentren Schulen in technischen Fragen und verleihen Technik wie Tablets, Laptops oder Beamer.

Direktor des LMZ erkannte Defizite an

Im Juli teilte der nun scheidende Direktor noch in einer Stellungnahme mit, man erkenne die aufgedeckten Mängel und Defizite ausdrücklich an. Man greife die Hinweise und Empfehlungen des Rechnungshofs auf und leite daraus Anpassungen ab. Man werde den seit Herbst 2025 eingeleiteten Weg konsequent weiterverfolgen.

Das Kultusministerium teilte im Anschluss an die Enthüllungen des Landesrechnungshofs mit, man habe unverzüglich Maßnahmen eingeleitet, um alle Prozesse in Einklang mit den innerhalb der Landesverwaltung geltenden Standards zu bringen. Demnach sollen erfolgreiche Dienste und Leistungen des LMZ in bestehende Strukturen am Institut für Bildungsanalysen (IBBW) sowie am Zentrum für Schulqualität und Lehrerbildung (ZSL) integriert werden. „Bestehende Doppelstrukturen werden aufgelöst“, teilte das Ministerium mit. Die Leitungsebene des LMZ ist offenbar ein Teil davon.

Source – WELT De