Verteidigungsminister: Pistorius sieht schwindenden Zusammenhalt als Sicherheitsrisiko

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat vor einer
zunehmenden Spaltung der Gesellschaft in Deutschland gewarnt. »Ich bin fest
davon überzeugt: In einem Land, in dem gesellschaftlicher Zusammenhalt zerstört
wird, in dem Polarisierung um sich greift, gibt es keine Sicherheit. Weder nach
innen noch nach außen«, sagte der SPD-Politiker in Berlin.

Wenn sich keiner für das große Ganze oder für den anderen
interessiere oder engagiere, werde es auch keine gemeinsame erfolgreiche
Anstrengung für Sicherheit geben, sagte der Minister. Wer heute Verantwortung trage, dürfe Probleme nicht
einfach vertagen. »Nicht bei der Rente, nicht bei der
Infrastruktur, nicht beim Klimaschutz, nicht bei der Bildung und natürlich auch
nicht bei der Sicherheit. Nur wenn wir heute dafür sorgen, werden wir morgen
auch in Sicherheit leben können.«

Die Fähigkeit zur Verteidigung sei eine
gesamtgesellschaftliche Aufgabe, sagte Pistorius. Ein Land werde nicht allein durch seine
Streitkräfte verteidigungsfähig. »Ein Land wird verteidigungsfähig, wenn
Verwaltung, Wirtschaft und die Menschen in diesem Land widerstandsfähig sind.« Ein Blick in die Ukraine zeige das eindrücklich, sagte er.

Finnland sei gutes Beispiel

Pistorius verwies dabei auch auf die Lage in Nordeuropa. In
Finnland gebe es bei einer Bevölkerung von etwa 5,5 Millionen Einwohnern etwa
900.000 Reservisten. »Das sind 16 Prozent der Bevölkerung. Zum Vergleich: Bei
uns sind es aktuell gerade mal ein Prozent.« Und fast 80 Prozent der
Bevölkerung könnten sich vorstellen, ihr Land zu verteidigen, sagte er. In
Finnland böten zudem rund 55.000 Schutzräume und unterirdische Bunkeranlagen
etwa 85 Prozent der Bevölkerung Schutz, ein Wert, der in Deutschland nie
erreicht werde.

Pistorius sprach in der Berlin-Brandenburgischen Akademie
der Wissenschaften im Rahmen der Helmut Schmidt Lecture. Schmidt war einer der
Amtsvorgänger von Pistorius und wurde später Kanzler. Pistorius sagte, der
SPD-Politiker sei ein Grund dafür gewesen, dass er selbst als Jugendlicher vor
exakt 50 Jahren in die SPD eingetreten sei.

Source – ZEIT News